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Die Grüne Grundsicherung und das Ende der Metzger Show

November 24, 2007 | Leave a Comment

Der heutige Samstag steht ganz im Schatten der wirtschafts- und sozialpolitischen Debatte. Ganze 6 Stunden wurden der Diskussion über die Grundsicherung (Bundesvorstand) vs Grundeinkommen (LDK Baden-Württemberg) gewidmet. Mich hat diese Debatte wirklich beeindruckt. Hier hat die Partei im guten Habermars’schen Sinne über den demokratischen Diskurs ein unglaubliches Wissen aufgebaut, das unsere “Lufthoheit” in der Sozialpolitik [...]

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Neues Grünes Logo

November 24, 2007 | 1 Comment

Nun haben wir es gestern Abend endlich geschafft: Bündnis 90/Die Grünen haben ein neues Logo. Nach dem Debakel auf dem Parteitag vor rund einem Jahr in Köln, gab’s nun eine lässige Debatte und irgendwie konnten wohl alle mit allen drei Optionen leben. Mein Favorit war Option zwei, aber der Unterschied ist nun wirklich nicht weltbewegend. [...]

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Koch nächster deutscher EU Kommissar?

November 20, 2007 | 4 Comments

Michael hat mich darauf hingewiesen, dass die Welt heute spekuliert, dass Roland Koch gute Chancen habe, nächster deutscher EU-Kommissar zu werden. Ich muss ja zugeben, dass ich das erste Mal von dieser Option höre, sie aber schon ihre eigene Logik hat: Merkel wird im Sommer 2009 bei der Benennung des deutschen EU Kommissars drei Abwägungen [...]

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Russisches Gas wird nicht für Ostsee Pipeline reichen

November 19, 2007 | 2 Comments

In letzter Zeit wird in Deutschland kaum noch über die Ostsee Pipeline (Nordstream AG, Zug) gesprochen. Nur wenn Gerhard Schröder mal wieder die demokratischen Verdienste von Präsident Putin kommentiert, kommt das Projekt im Nebensatz vor. Schade. Denn gerade jetzt wird vielleicht erst deutlich, warum das Projekt aus logisch-ökonomischen (Gazprom hat gar nicht genug Gas für [...]

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Jetzt auch bei Technorati

November 8, 2007 | Leave a Comment

Nun bin ich auch bei Technorati dabei:mein Technorati Profile. Add me to Technorati Favorites.

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Timeline ratification Reform / Lisbon Treaty in Germany

November 7, 2007 | 1 Comment

Here comes the current timeline for the ratification procedure of the Reform/Lisbon Treaty in Germany. – Hier kommt der derzeitige Ratifizierungszeitplan für den Reform/Lissabon Vertrag in Deutschland: 13.12.2007 Voraussichtliche Vertragsunterzeichnung in Lissabon (signing in Lisbon) 19.12.2007 or 09.01.20008 Beschlussfassung im Kabinett über Entwurf des Ratifikationsgesetzes (cabinet passes ratification law) 11.01.2008 Zuleitung an Bundesrat (forwarding to [...]

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Life after JEF

November 2, 2007 | 4 Comments

It has been two fantastic years as president of JEF-Europe. But since 20 October 2007 Samuele Pii has now the task to lead this great organisation (an overview of his new team is here). – Two years of NGO life besides a full-time job have indeed been a challenge – and sometimes brought me close [...]