Jun
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Besuch in ältester Disco Deutschlands
June 20, 2010 | Leave a Comment
Das hätte ich auch nicht gedacht. Bei meinem Besuch auf Helgoland am vergangenen Wochenende lande ich Samstagabend in Deutschlands ältester Discothek – dem “Krebs“! Bei meinem ersten Klogang hing über dem Pissoir (einer der effektivsten Werbeplätze – völlig unterschätzt) ein Flyer für die 50-Jahr Feier am 7. August. Erst dachte ich, das wäre ein Witz, [...]
Apr
24
Die Anti-Atom-Bewegung lebt – und wie!
April 24, 2010 | Leave a Comment
Was für ein Tag! Knapp 120.000 Menschen haben heute in Norddeutschland eine 120 Kilometer lange Menschenkette vom Atomkraftwerk Brunsbüttel zum Atomkraftwerk Krümmel gebildet und damit ihren Widerstand gegen die Atompläne der Bundesregierung ausgedrückt. Wir hatten vorsichtig auf 40.000 Menschen gehofft. Aber 12o.000! Das hätte ich nicht für möglich gehalten – zumal parallel auch noch weitere [...]
Mar
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Grüne und die Euro Krise in Griechenland
March 22, 2010 | 1 Comment
Aus Reihen der Grünen Europafraktion ist am 5. März ein Diskussionsbeitrag zur Griechenland-/Eurokrise veröffentlicht worden. Hierin gehen die Autoren Rebecca Harms, Reinhard Bütikofer, Sven Giegold und Jochen Denkinger auf die Probleme Griechenlands ein und skizzieren Antworten auf die derzeitige Krise. Insgesamt ist das Papier sehr gelungen, weil es die grundlegenden Probleme analysiert, richtige Fragen zur [...]
Mar
17
Reform des Haushalts in Schleswig-Holstein
March 17, 2010 | Leave a Comment
In ihrem ausgezeichneten und ausführlichen Papier “Strukturelle Analyse und Reformvorschläge für eine effiziente Verwaltung” stellt die Grüne Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein (als Namensbeitrag von Monika Heinold, Robert Habeck, Thorsten Fürter) ihre strukturellen Vorstellungen zu einer Neuorientierung des Landeshaushalts vor. Mir ist bisher keine Position bekannt, die sich so detailliert mit einem Landeshaushalt auseinandersetzt. Für alle [...]
Mar
13
Überschuldung durch Rentenansprüche
March 13, 2010 | Leave a Comment
Jagadeesh Gokhale vom Cato Institut in den USA hat Berechnungen über die ausstehenden Rentenansprüche in den EU-Staaten und den USA angestellt. Unter der Annahme, dass es im Prinzip so weiterläuft wie bisher (business as usual) kommt er auf heute schon anstehende gewaltige zukünftige Schulden in Höhe von durchschnittlich 430% des BIP für die EU oder [...]
Oct
7
Schleswig-Holsteins Überhangmandate
October 7, 2009 | Leave a Comment
Einige fragen immer wieder nach, wie es denn in Schleswig-Holstein nach der Landtagswahl mit der Sitzverteilung nach den verschiedenen Szenarien aussieht.Heute sollte der Landeswahlausschuss eigentlich darüber befinden, hat sich aber laut WELT aber auf Freitag nächster Woche vertagt. Die Situation sieht im Moment folgendermaßen aus: Die Wahlleiterin hat das Ergebnis so festgelegt, dass jedes CDU [...]
Aug
13
Kampagne für Wolfgang Schäuble als EU Kommissar
August 13, 2009 | 2 Comments
Diese Woche hat die CDU endlich ihre Plakatmotive zur Bundestagswahl vorgestellt. Kaum überraschend für die CDU geht es einmal wieder vorrangig um Köpfe ihres bekannten Spitzenpersonals. Netzpolitik und andere haben sich zu Recht gleich über die provozierenden Gebote von “Freiheit und Sicherheit” vor Innenminister Wolfang Schäuble hergemacht. Ausgezeichnet ist in diesem Zusammenhang ihr Remix-Tool für [...]
Jul
19
Die Gefahr der Großen Koalition
July 19, 2009 | 4 Comments
Zum Jahreswechsel saß ich mit einem Grünen zusammen und wir haben sehr allgemein über die Zukunft der Grünen geplaudert. Wir sahen Möglichkeiten für die Grünen, dass sie sich in den kommenden Jahren mit den richtigen Inhalten bundesweit gen 15% entwickeln könnten, vielleicht sogar müssen. Mittlerweile sind wir dieser Zukunft wohl näher, als wir es damals [...]
Jul
18
Die Schwäche der SPD und die Implikationen
July 18, 2009 | Leave a Comment
Es wird über viel über die anstehenden Wahlen gesprochen und eine Umfrage jagt die nächste. Der tragische Untergang der SPD wird aber kaum noch analysiert. Ich habe fast die Angst er wird so hingenommen. Im folgenden will ich ein paar grundsätzliche Überlegungen zur Diskussion stellen. Gerhard Schröder: Anfang oder Ende der (neuen) SPD? Die unglaubwürdige [...]
Jul
12
Britische Umweltverbände verklagen Regierung über Klimapolitik der “geretteten” Banken
July 12, 2009 | Leave a Comment
Nachdem die britische Regierung die Mehrheit bei den größten heimischen Banken übernommen hat, folgt nun die nächste Herausforderung. Drei englische NGOs verklagen die Regierung, weil sie beim Management der übernommenen Banken (wie RBS) den eigenen Ethik-Standards nicht gerecht wird. Mehr dazu im Bericht der Financial Times oder direkt bei Stopclimatechaos oder World Development Movement (WDM). [...]