Oct
7
Schleswig-Holsteins Überhangmandate
October 7, 2009 | Leave a Comment
Einige fragen immer wieder nach, wie es denn in Schleswig-Holstein nach der Landtagswahl mit der Sitzverteilung nach den verschiedenen Szenarien aussieht.Heute sollte der Landeswahlausschuss eigentlich darüber befinden, hat sich aber laut WELT aber auf Freitag nächster Woche vertagt. Die Situation sieht im Moment folgendermaßen aus:
Die Wahlleiterin hat das Ergebnis so festgelegt, dass jedes CDU Überhangmandat [...]
Aug
13
Kampagne für Wolfgang Schäuble als EU Kommissar
August 13, 2009 | 2 Comments
Diese Woche hat die CDU endlich ihre Plakatmotive zur Bundestagswahl vorgestellt. Kaum überraschend für die CDU geht es einmal wieder vorrangig um Köpfe ihres bekannten Spitzenpersonals. Netzpolitik und andere haben sich zu Recht gleich über die provozierenden Gebote von “Freiheit und Sicherheit” vor Innenminister Wolfang Schäuble hergemacht. Ausgezeichnet ist in diesem Zusammenhang ihr Remix-Tool für [...]
Jul
19
Die Gefahr der Großen Koalition
July 19, 2009 | 4 Comments
Zum Jahreswechsel saß ich mit einem Grünen zusammen und wir haben sehr allgemein über die Zukunft der Grünen geplaudert. Wir sahen Möglichkeiten für die Grünen, dass sie sich in den kommenden Jahren mit den richtigen Inhalten bundesweit gen 15% entwickeln könnten, vielleicht sogar müssen. Mittlerweile sind wir dieser Zukunft wohl näher, als wir es damals [...]
Jul
18
Die Schwäche der SPD und die Implikationen
July 18, 2009 | Leave a Comment
Es wird über viel über die anstehenden Wahlen gesprochen und eine Umfrage jagt die nächste. Der tragische Untergang der SPD wird aber kaum noch analysiert. Ich habe fast die Angst er wird so hingenommen. Im folgenden will ich ein paar grundsätzliche Überlegungen zur Diskussion stellen.
Gerhard Schröder: Anfang oder Ende der (neuen) SPD?
Die unglaubwürdige Reformpolitik von [...]
Jul
12
Britische Umweltverbände verklagen Regierung über Klimapolitik der “geretteten” Banken
July 12, 2009 | Leave a Comment
Nachdem die britische Regierung die Mehrheit bei den größten heimischen Banken übernommen hat, folgt nun die nächste Herausforderung. Drei englische NGOs verklagen die Regierung, weil sie beim Management der übernommenen Banken (wie RBS) den eigenen Ethik-Standards nicht gerecht wird. Mehr dazu im Bericht der Financial Times oder direkt bei Stopclimatechaos oder World Development Movement (WDM).
Die [...]
Jun
6
Warum Sonntag GRÜN wählen?
June 6, 2009 | Leave a Comment
Reinhard Bütikofers “Offener Brief” zur Europawahl – einfach zu gut und überzeugend, um ihn hier nicht zu veröffentlichen!
Liebe Europafreunde,
Liebe Europaskeptiker,
Liebe Jung- und Erstwähler,
Liebe SPD-Wähler,
Grüß Euch, internationalistische Linke,
Liebe CSU-satte Bayern,
Meine lieben Freundinnen und Freunde der Umwelt- und Bürgerrechtsorganisationen in ganz Europa,
Sehr geehrte Angela Merkel,
Verehrter José Manuel Barroso,
Liebe NichtwählerInnen,
Schließlich, liebe Freundinnen und Freunde,
PS: Lieber Michael Moore
Liebe Europäerin, [...]
Jun
2
Silvana Koch-Mehrin verdient 80.000 Euro “nebenbei”
June 2, 2009 | 8 Comments
Seit ihrer Wahl ins Europäische Parlament hat Silvana Koch-Mehrin mehr als 80.000 Euro (um genau zu sein 81.400 Euro) durch “Honorare” verdient. Ein nettes Beibrot - zu den etwas mehr als 7.000 Euro monatlich und einer nicht zu verachtenden Büropauschale.
Nun ist sie nicht die einzige Europa-Abgeordnete, die Nebenverdienste hat. Allerdings scheint ihr die Sache so [...]
Apr
21
Grüne Arbeit, “Green Jobs” und was die Arbeitgeber dazu sagen
April 21, 2009 | 1 Comment
Anfang März haben die deutschen Arbeitgeberverbände (BDA – auch Sponsor meines Studiums) ein Diskussionspaper zu “Green Jobs” versendet. Nachdem ich zu dem Thema für die Green European Foundation (GEF) schon eine Studie geschrieben hatte, freute ich mich auf eine neue Sicht und frische Anregungen. Leider hatte ich da zu hohe Erwartungen.
Das Papier stellt zu Recht [...]
Mar
29
Dieses Wochenende war Landesparteitag der Grünen Schleswig-Holstein in Bad Oldesloe. Nach Robert Habecks ausgezeichneter Eröffnungsrede, kam gleich der erste Hammer. Angelika Beer bittet um Möglichkeit zur Stellungnahme und steigt in Tränen auf das Podium um ihren Abschied aus der Politik zu erklären. Allerdings kommt dann zwischendrin ihr eigentlicher Punkt: sie erklärt ihren Austritt aus der [...]
Mar
9
DDR Fahne auf EU-Preisverleihung
March 9, 2009 | 3 Comments
Ich dachte immer, ich wäre der einzige, der als einzige deutsche Flagge im Hausstand die Fahne der DDR hätte… Aber vor wenigen Tagen wurde ich eines besseren belehrt. Da hat doch eine dieser lahmen Agenturen aus dem EU-Umfeld bewiesen, dass sie im Gegensatz zu mir nicht nur eine DDR Flagge besitzen sondern diese auch für [...]