Oct
7
Schleswig-Holsteins Überhangmandate
October 7, 2009 | Leave a Comment
Einige fragen immer wieder nach, wie es denn in Schleswig-Holstein nach der Landtagswahl mit der Sitzverteilung nach den verschiedenen Szenarien aussieht.Heute sollte der Landeswahlausschuss eigentlich darüber befinden, hat sich aber laut WELT aber auf Freitag nächster Woche vertagt. Die Situation sieht im Moment folgendermaßen aus:
Die Wahlleiterin hat das Ergebnis so festgelegt, dass jedes CDU Überhangmandat [...]
Aug
31
Overview of new EU Commission 2009-2014
August 31, 2009 | 4 Comments
Back to business and to good old (coz it doesnt look like very innovative) EU politics. People keep on asking me who the new Commissioners will be and I should share my (non existing) insight here.
Besides the ongoing struggles of Barroso to get himself appointed, I assume Socialists and Liberals will eventually bow in and [...]
Aug
13
Kampagne für Wolfgang Schäuble als EU Kommissar
August 13, 2009 | 2 Comments
Diese Woche hat die CDU endlich ihre Plakatmotive zur Bundestagswahl vorgestellt. Kaum überraschend für die CDU geht es einmal wieder vorrangig um Köpfe ihres bekannten Spitzenpersonals. Netzpolitik und andere haben sich zu Recht gleich über die provozierenden Gebote von “Freiheit und Sicherheit” vor Innenminister Wolfang Schäuble hergemacht. Ausgezeichnet ist in diesem Zusammenhang ihr Remix-Tool für [...]
Jul
19
Die Gefahr der Großen Koalition
July 19, 2009 | 4 Comments
Zum Jahreswechsel saß ich mit einem Grünen zusammen und wir haben sehr allgemein über die Zukunft der Grünen geplaudert. Wir sahen Möglichkeiten für die Grünen, dass sie sich in den kommenden Jahren mit den richtigen Inhalten bundesweit gen 15% entwickeln könnten, vielleicht sogar müssen. Mittlerweile sind wir dieser Zukunft wohl näher, als wir es damals [...]
Jul
18
Die Schwäche der SPD und die Implikationen
July 18, 2009 | Leave a Comment
Es wird über viel über die anstehenden Wahlen gesprochen und eine Umfrage jagt die nächste. Der tragische Untergang der SPD wird aber kaum noch analysiert. Ich habe fast die Angst er wird so hingenommen. Im folgenden will ich ein paar grundsätzliche Überlegungen zur Diskussion stellen.
Gerhard Schröder: Anfang oder Ende der (neuen) SPD?
Die unglaubwürdige Reformpolitik von [...]
Jun
8
What a night! At least 46 Green MEPs
June 8, 2009 | 1 Comment
This was a night! At least for the Greens. My guesstimate from last night was seriously topped by the great showing of many Green Parties across Europe. In particular the French Europe Ecologie went beyond anyone’s wildest imaginations and gained 14 seats. Together with the German Greens (also 14 seats) they alone secured a serious [...]
Jun
6
Tomorrow night Europe will have voted and the configuration of the new European Parliament will be known (sorry guys, Eurovision was a few weeks ago). Before that crucial vote I shall guesstimate the composition of the future Green Group in the European Parliament here!
My guess is that there will be 40 original Green members of [...]
Jun
6
Warum Sonntag GRÜN wählen?
June 6, 2009 | Leave a Comment
Reinhard Bütikofers “Offener Brief” zur Europawahl – einfach zu gut und überzeugend, um ihn hier nicht zu veröffentlichen!
Liebe Europafreunde,
Liebe Europaskeptiker,
Liebe Jung- und Erstwähler,
Liebe SPD-Wähler,
Grüß Euch, internationalistische Linke,
Liebe CSU-satte Bayern,
Meine lieben Freundinnen und Freunde der Umwelt- und Bürgerrechtsorganisationen in ganz Europa,
Sehr geehrte Angela Merkel,
Verehrter José Manuel Barroso,
Liebe NichtwählerInnen,
Schließlich, liebe Freundinnen und Freunde,
PS: Lieber Michael Moore
Liebe Europäerin, [...]
Jun
2
Silvana Koch-Mehrin verdient 80.000 Euro “nebenbei”
June 2, 2009 | 8 Comments
Seit ihrer Wahl ins Europäische Parlament hat Silvana Koch-Mehrin mehr als 80.000 Euro (um genau zu sein 81.400 Euro) durch “Honorare” verdient. Ein nettes Beibrot - zu den etwas mehr als 7.000 Euro monatlich und einer nicht zu verachtenden Büropauschale.
Nun ist sie nicht die einzige Europa-Abgeordnete, die Nebenverdienste hat. Allerdings scheint ihr die Sache so [...]
Jun
1
European election party in London
June 1, 2009 | Leave a Comment
On Thursday people will (not) vote for the European Parliament in the United Kingdom. Interested people like me might wonder if there is any “election party” organised (as I know it from elsewhere). So I enquired at the EP’s London office. The answer is that there is no party organised. But:
The European Parliament has information [...]