Ich bin ja eh der Meinung, dass der Kreis Pinneberg eine der interessantesten Regionen im Bereich Kreativwirtschaft und Musik ist. Die älteste Disco Deutschlands ist natürlich nur ein weiterer Beleg dafür.

Sehr cool am Krebs ist übrigens seine Lage. Die Lange Fensterfront geht Richtung Osten und gerade im Sommer ist das natürlich cool, wenn sich gegen 4 Uhr langsam der Sonnenaufgang andeutet… (time toooo, go hooooome….)

Die spannende Frage heute war, ob es gelingen würde in den weniger und kaum besiedelten Gebieten Schleswig-Holsteins genug Menschen auf die Straße zu bringen. Überraschenderweise kamen mehr als wir jemals gedacht hätten. Auf der Streckenführung lässt sich erkennen, dass es durch weniger und kaum besiedeltes Gebiet ging. Die Luftbilder zeigen aber, dass es selbst auf den Deichen gelungen ist, ausreichend Menschen in die Kette zu bringen. Angeblich gab es bei uns im Kreis einige kleinere “Löcher” – aber auch nur von max. 500m. Gleichzeitig stauten sich Atomgegner in Hamburg in mehreren Reihen. Meine Aufgabe war heute der Streckenposten in der Pinneberger Innenstadt. Nachdem sich bis 13.30h vereinzelt Leute einfanden, hatte ich noch etwas Angst, dass wir grad mal 20 Meter am Posten zusammen bekommen. Auf einmal wurden es aber immer mehr und noch ein Bus aus Storman kam dazu. Die Kette wuchs und streckte sich auf einmal immer länger.

Als ich gegen 14h die Innenstadt abgefahren bin, war auf einmal die ganze Stadt fast voll. Mit etwas Koordination gelang es dann auch kurzfristig die offene Stelle zwischen Drosteiplatz und Hochbrücke zu schließen, in dem sich die Kette einfach etwas weiter streckte. Das Foto zeigt die Sperrung der Pinneberger Hochbrücke, der Hauptverbindungsader der Stadt.

Das Abfahren der Menschen in Pinneberg mit dem Fahrrad hat mich tief beeindruckt: So viele Menschen aus allen Generationen und so viele Menschen mit so verschiedenen Hintergründen stehen hier und widersetzen sich der schwarz-gelben Atompolitik. Wann gibt es schon so ein breites Bündnis auch und gerade der zahlreichen gesellschaftlichen Gruppen, die den Protest getragen haben? Was muss noch passieren, damit diese Regierung endlich einlenkt und sich nicht mehr von den Atomlobbyisten an der Nase herumführen lässt?

Wie wenig CDU und FDP zu dem Thema zu sagen haben, schien sich an zwei Beobachtungen auszudrücken. Auch wenn man an einem Samstagmittag immer wieder bekanntere Gesichter der CDU Kommunalpolitik in der Pinneberger Innenstadt sieht – gab es heute kein einziges. Vielleicht haben sie sich selber ein Ausgehverbot auferlegt? Selbst zu einer Diskussion, die wir Donnerstagabend im Pinneberger Rathaus zur Atomenergie veranstalteten, hat es die CDU nicht geschafft, einen Vertreter zu schicken. Ich glaube die wissen selber gar nicht mehr, für wen sie eigentlich Politik machen. Ist ja auch hart, wenn die Bevölkerung so stark gegen einen steht und die einzigen Atom-Befürworter die Betriebsräte der AKWs und die Vorstände des deutschen Energieoligopols aus Eon, RWE, Vattenfall und EnBW sind!

Weitere Berichterstattung und Bilder auf Tagesschau, Spiegel Online, NDR sowie ausführlich auf der Website der Veranstalter von ausgestrahlt. Außerdem gibts ein paar meiner Fotos aus Pinneberg und Elmshorn auf Flickr.

Mehr zu den Argumenten gegen die Atomenergie findet sich die nächsten Tage in einem ausgezeichneten Dossier der Heinrich-Böll-Stiftung.

Das Highlight des Tages waren dann die Wahlen des Landesvorstands. Alle vier bisherigen AmtsinhaberInnen kandidierten – ohne GegenkandidatInnen  – wieder, um die Partei in die anstehenden Wahlkämpfe zu führen. Marlies und Robert glänzten mit ausgezeichneten Reden und der erstklassigen Arbeit der vergangenen zwei Jahre. Sie wurden verdient – und ebenso wie Schatzmeister Markus Stiegler und Beisitzerin Marlene Löhr – wieder gewählt.

Der weitere Nachmittag und Sonntagvormittag verging dann mit Antragsberatungen und Änderungen für das Bundestagswahlprogramm. Interessant wurde es dann nochmal, als Cem Özdemir den Sonntagmorgen (nach gutem Trinken am Abend vorher – das allerdings ohne Cem) mit einer Reder eröffnete. Er verkündete richtigerweise seine Ablehnung zu den (H)Ampelspielen von Künast/Trittin und gewann dafür wie auch für den Rest einer guten Rede viel Beifall. Ich glaube dieser Besuch von Cem war unglaublich hilfreich und hat ihm ein sehr gutes Standing beim Landesverband eingebracht.

Am Sonntagnachmittag kamen dann noch die Parteiratswahlen, bei denen es aus Pinneberger Sicht aber v.a. darum ging, Rainder Steenblocks Arbeit noch einmal mit einem guten Ergebnis zu belohnen. Dies gelang dann auch.

Alles im allem also ein außerordentlich erfolgreicher und positiver Parteitag, der mich definitiv in meiner Entscheidung bestätigt, wieder aktiver in die Grüne Politik in Pinneberg und dem Land einzusteigen. Im Sommer können wir uns für die Landtagswahl so richtig warmlaufen und auf unseren 10,3% der Kommunalwahlen aufbauen. Bitte weiter so!

Um es kurz zu machen: Ingrid Nestle (30) und Konstantin von Notz (37) bilden unser Spitzenduo für die Bundestagswahl 2009 (Bericht s. KN Online). Mit den beiden kehren Kompetenz und ein frischer Wind in die Grüne Politik aus dem Norden. In Ingrid und Konstantin haben wir eine ausgezeichnete Wahl getroffen und insbesondere Konstantin hat die Delegierten mit seiner fulminanten Rede heute vom Hocker gehauen. So macht Grüne Politik endlich wieder richtig Spaß! – Schade, dass andere sich gerade zuletzt in irgendwelchen Flügelscharmützeln begraben haben. Der offene und diskursive Kurs unseres Landesvorstandes über die letzten Jahre hat heute seinen Erfolg bewiesen. Links und Rechts spielten heute überhaupt keine Rolle – selbst beim Umgang mit der Linkspartei waren sich alle KandidatInnen einig. Das tolle Ergebnis mit den beiden lässt nun auf mehr und einen sehr engagierten Wahlkampf hoffen.

Übrigens auch schön für unseren Kreisverband: Ex-Vorstandssprecherin Valerie Wilms hat es auf Platz 3 geschafft. Und wenn wir uns richtig ins Zeug legen, dann hat sie sogar eine Chance. Den Anspruch dazu sollten wir zumindest haben!

[Foto von Jörg Nickel]

Was mich aber am meisten gefreut hat, ist ein besonderer Erfolg in Pinneberg. Und gerade dieser zeigt doch irgendwie, dass Kommunalwahlen wirklich lokal sind. Joachim Dreher, unser unermüdlich aktiver Fraktionsvorsitzende hat das erste Mal in der Pinneberger Geschichte einen Wahlkreis mit mehr als 26% direkt für die Grünen entschieden (s. Ergebnis Stadt Pinneberg, Wahlkreis 11). – Damit haben die Anwohner um das Kasernengelände deutlich gesprochen und ich hoffe, dass die Grünen Einwände für die zukünftige Nutzung des Geländes nun endlich Gehör finden. – Herzlichen Glückwunsch an Joachim und die Pinneberger Liste (die nun mit fünf Leuten in die Ratsversammlung und jeweils 2 in die Ausschüsse einzieht)! – Mehr zu den Pinneberger Grünen auf der Website www.gal-pinneberg.de.

Ein kleines Schmankerl muss ich noch hinzufügen: Mein ehemaliger Wahlkreis Helgoland hat wegen (oder trotz?) eines anderen Kandidaten nur eine minimale Veränderung von +3 Stimmen und -0,2% für die Grünen zu verzeichnen. Dafür ist die Linke hier nun mit 17,3% fast auf ostdeutschem Niveau. Vielleicht zeichnet sich hier eine Herausforderung für 2013 ab?

Insgesamt bleibt bei aller Freude für das tolle Abschneiden der Grünen aber eins festzuhalten. Die Großen Koalitionen in Schleswig-Holstein und dem Bund sind ein Desaster für SPD und CDU. Ich finde die FDP-Forderungen nach Neuwahlen gar nicht so ungerechtfertigt. Unser Land hat Besseres verdient als den Stillstand. – Aber für die beiden Großen kann es natürlich auch noch bitterer kommen…

[Foto von ndr.de]

Bürgermeisterdirektwahl in einer schleswig-holsteinischen Kreisstadt (“Pinneberg”) mit rund 42.000 Einwohnern. Die Stadt liegt im Umland/Speckgürtel einer europäischen Großstadt. Sie wird v.a. von der Mittelklasse bewohnt und weist keine besonderen Abweichungen von westdeutschen Sozial- und Wirtschaftscharakteristika auf.

Kandidatenlage

Fünf Bewerber treten um den Posten des Bürgermeisters an. Unter den fünf ist der parteilose Amtsinhaber (“Nitt“, Foto links), der seit 1996 die Verwaltung leitet und sich mit entscheidenden Leuten in der Stadt gutgestellt hat. Daneben schickt die SPD eine externe Verwaltungsfachfrau (“Alheit“) ins Rennen. Weitere Kandidaten sind ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung (“Schoula“), der leicht populistische Außenseiter (“Stachowski”) und der Unbekannte “Struck”. Die mit Abstand stärkste Fraktion in der örtlichen Ratsversammlung, die CDU, hat sich nach einiger Zeit (und etwas halbherzig) ebenso wie die FDP hinter Kandidat Schoula gestellt, dessen Partnerin auch für die CDU bei den Kommunalwahlen kandidiert.

Chancen

Auf Grund fehlender Umfrageindikatoren ist die öffentliche Meinung stark durch den Einfluss lokaler Multiplikatoren (z.B. der Fraktionen in der Ratsversammlung) und die örtliche Presse geprägt. Zu Anfang des Wahlkampfes haben sowohl die Fraktionsexperten wie auch die Presse hinter vorgehaltener Hand dem amtierenden Bürgermeister beste Chancen auf Wiederwahl eingeräumt. Die Frage war lediglich, ob er es in der ersten Runde oder durch Stichwahl schafft. Der Redaktionsleiter der größten Zeitung im Ort (“Pinneberger Tageblatt”) stand relativ eindeutig hinter dem Amtsinhaber.

Und wie konnte diese sichere Wahl nun für Kandidat Nitt noch verloren gehen?

14 Tage vor der Wahl veröffentlicht das “Pinneberger Tageblatt” eine Kopie der Personalakte von Kandidat Schoula (inkl. Beschreibung der Farbe des Papiers der Akte). Daraus geht hervor, dass dieser Mitglied der SED war (der Kandidat war bekanntermaßen 1991 aus Neubrandenburg nach Pinneberg umgezogen). Die SED-Mitgliedschaft hatte der Kandidat verschwiegen und verleugnet (obwohl angeblich schon bei seiner letzten Kandidatur Indizien dafür vorlagen). Infolgedessen entzog die CDU (und FDP) ihm die Unterstützung. Auf einer folgenden Bürgerversammlung entschuldigt sich der Kandidat für seinen Fehler.

Umgehend erstattet Kandidat Schoula (Foto links) Anzeige. Am 25. April durchsucht die Kripo die Stadtverwaltung. Parallel wird der Hauptausschuss beuftragt, der Sache nachzugehen und in diesem Rahmen führen die Fraktionschefs der SPD und CDU eine Befragung der mit Personalangelegenheiten betrauten Mitarbeiter der Stadtverwaltung durch. Entsprechend dem Protokoll, aus dem die Pinneberger Zeitung veröffentlicht, hat lediglich Bürgermeister Nitt die Personalakte Schoulas zweimal im Vorfeld der Bürgermeisterwahl angefordert. Außerdem hat er auch um die Personalakte von Schoulas Partnerin (ebenfalls Mitarbeiterin der Stadtverwaltung) gebeten.
Bis heute streitet Nitt eine Verwicklung in die Weitergabe der Akte an das Pinneberger Tageblatt ab. Er behauptet diese lediglich eingesehen haben, da sie im Zusammenhang mit einer späteren Versetzung stünde.

Die Wahrheit wird wohl nie herauskommen, allerdings sah es damit für die beiden Kandidaten am Ende gar nicht gut aus. Inwiefern die ganze Wahl nun noch anfechtbar ist, wird sich zeigen. Nach dieser deutlichen Niederlage sollten sich beide Kandidaten aber Gedanken über ihr weiteres politisches Engagement machen.

Mein Kommentar zur neuen Bürgermeisterin Alheit findet sich auf auf meinem Blog.

Nachtrag

Die Website http://www.nitt.de scheint mittlerweile abgeschaltet zu sein. Dafür ist sie aber über boywear http://nitt.boywear.de/ einsehbar. Dass der Bürgermeister nun von “Boywear” gehostet wird, ist ja eine ganz neue Facette. Vielleicht sollte man da auch nochmal über die Frage indirekter Wahlkampfunterstützung diskutieren…

[Foto von den Kandidatenwebsites]

Kristin Alheit (SPD) hat gestern schon die erste Runde der Bürgermeisterdirektwahl völlig überraschend mit 58% für sich entschieden. Sowohl das Pinneberger Tageblatt wie auch die Pinneberger Zeitung sprechen ihr heute einen engagierten Wahlkampf und hohe Kompetenz zu. Zwar spiegelt Alheits Werdegang nicht den gewissen Kick wider, den ich mir vom idealen Bürgermeister wünsche. Auf der anderen Seite bringt Alheit eine solide Erfahrung aus Ministerien- und Verwaltungsebene mit. Vielleicht kann man zu ihrer Charakterisierung auf Schröders Ansatz “Wir machen nicht alles anders, aber vieles besser” zurückgreifen. – Immerhin hat sie als einzige der fünf Kandidaten eine (für Pinneberger Verhältnisse) überzeugende Website aufgebaut und während des Wahlkampfes genutzt (inkl. Youtube Video von ihrem gemeinsamen Auftritt mit Ypsilanti in Pinneberg). Frau Alheit wird die Welt nun nicht verändern, aber mit solch einem Ergebnis – und den erfahrenden Granden der Pinneberger SPD – im Rücken wird sie der Stadt eine solide Bürgermeisterin sein können. Zu hoffen bleibt, dass ihr Erfolg auch für die Kommunalwahl am 23. Mai eine Trendwende einläutet und die konservative Mehrheit in der Stadt eindeutig beendet.

Letztlich bin ich mir aber sicher, dass Frau Alheit ohne den Aktenskandal aus der letzten Woche, die Wahl nie so deutlich für sich entschieden hätte. Mehr dazu hier in meinem Blog. Die Zahlen zum Wahlergebnis sind hier.

Auf der Website der Stadt Pinneberg findet sich das Endergebnis. Außerdem berichten heute Pinneberger Tageblatt, Uetersener Nachrichten und Pinneberger Zeitung.